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Einarbeiten für Weihnachten und Jahreswechsel

Einarbeitungszeitraum
Um den Arbeitnehmern eine längere zusammenhängende Freizeit in Verbindung mit den Weihnachtsfeiertagen und dem Jahreswechsel 2005/2006 zu ermöglichen, können die vor oder nach einem Feiertag liegenden Werktage gemäß § 4 Abs 2 AZG an den Werktagen von höchstens 7 zusammenhängenden, die Ausfallstage einschließenden Wochen eingearbeitet werden. Die tägliche Normalarbeitszeit darf dabei 10 Stunden, die wöchentliche Gesamtarbeitszeit darf 50 Stunden nicht überschreiten.

Der Einarbeitungszeitraum kann gemäß § 4 Abs 3 AZG durch Betriebsvereinbarung auf bis zu 13 Wochen verlängert werden. Überdies kann der Kollektivvertrag die Betriebsvereinbarung zur weiteren Verlängerung des Einarbeitungszeitraumes ermächtigen oder den Einarbeitungszeitraum selbst verlängern. Die tägliche Normalarbeitszeit darf dabei 9 Stunden nicht überschreiten. Ohne Betriebsvereinbarung oder kollektivvertragliche Ermächtigung ergeben sich heuer folgende Termine für den Beginn des Einarbeitens für die Wochentage in Zusammenhang mit den Weihnachtsfeiertagen und dem Jahreswechsel:

9. 11. 2005für Dienstag, den27. 12. 2005
10. 11. 2005für Mittwoch, den28. 12. 2005
11. 11. 2005für Donnerstag, den29. 12. 2005
12. 11. 2005für Freitag, den30. 12. 2005
14. 11. 2005für Samstag, den31. 12. 2005
15. 11. 2005für Montag, den02. 01. 2006
16. 11. 2005für Dienstag, den03. 01. 2006
17. 11. 2005für Mittwoch, den04. 01. 2006
18. 11. 2005für Donnerstag, den05. 01. 2006
21. 11. 2005für Samstag, den07. 01. 2006

Begriff des Einarbeitens
Beim Einarbeiten erfolgt eine Umverteilung der Normalarbeitszeit, dh die Mehrstunden in den Wochen des Einarbeitens gelten nicht als Überstunden, sondern sind lediglich anders verteilte Normalarbeitsstunden. Das Einarbeiten ist grundsätzlich nur an Werktagen von Montag bis Samstag möglich und innerhalb der gesetzlichen Höchstgrenzen.

werdende und stillende Mütter
Nach den Bestimmungen des § 8 MSchG dürfen werdende und stillende Mütter nicht mehr als 9 Stunden am Tag und nicht mehr als 40 Stunden in der Woche beschäftigt werden. Damit ist dieser Personenkreis von der wochenübergreifenden Arbeitszeitdurchrechnung inklusive Einarbeitung weitgehend ausgeschlossen.

Jugendliche
Für Jugendliche besteht hingegen die Möglichkeit des Einarbeitens in Verbindung mit Feiertagen (§ 11 Abs 2b und Abs 3 KJBG). Auch für sie beträgt der Einarbeitungszeitraum grundsätzlich 7 Wochen (bei Verlängerung durch Betriebsvereinbarung bis maximal 13 Wochen), eine kollektivvertragliche Verlängerung ist jedoch nicht möglich. Die Tagesarbeitszeit darf für Jugendliche durch das Einarbeiten 9 Stunden und in den einzelnen Wochen des Einarbeitungszeitraumes 45 Stunden nicht überschreiten.

Krankenstand oder Urlaub
Befindet sich ein Arbeitnehmer an einem Tag, an dem eingearbeitet wird, im Krankenstand oder auf Urlaub, müssen ihm die in den Krankenstands- und Urlaubszeitraum fallenden Teile der Einarbeitungszeit als erbracht gutgeschrieben werden. Soweit jedoch der Urlaub oder der Krankenstand zeitlich in den bereits eingearbeiteten Zeitraum fällt, erhält der Arbeitnehmer keinen besonderen finanziellen oder zeitlichen Ersatz für die eingearbeitete Zeit (vgl BAG/BRD 7. 9. 1988, 5 AZR 558/87, ARD 4046/1/89, und LAG Berlin/BRD 20. 3. 1991, 13 Sa 113/90, ARD 4288/4/91).

Entgeltanspruch
Durch das Einarbeiten von Arbeitszeiten bleiben die Entgeltansprüche und ihre Fälligkeit unberührt. Das bedeutet, dass das Entgelt nicht im Anschluss an die bereits eingearbeitete Arbeitszeit, sondern am normalen Fälligkeitstermin ? somit erst nach der Konsumation der eingearbeiteten Freizeit ? ausbezahlt werden muss. Wenn das Dienstverhältnis nach dem Einarbeiten, aber noch vor Konsumation der eingearbeiteten Zeit aufgelöst wird, ist die eingearbeitete Arbeitszeit zusammen mit dem für den laufenden Entgeltzeitraum gebührenden Entgelt abzurechnen.

Festlegung des Einarbeitens
Das Einarbeiten ist durch Einzelvereinbarung mit den betreffenden Arbeitnehmern bzw bei Bestehen eines Betriebsrates durch Abschluss einer Betriebsvereinbarung festzulegen.

 
 
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